AS-Internetdienst hat seinen Betrieb eingestellt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen



1. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

1.1

AS-INTERNETDIENST ermöglicht seinen Kunden,  sich im Internet zu präsentieren.

1.2

Damit einhergehend werden durch AS-INTERNETDIENST alle zur angebotsgerechten Umsetzung der Dienstleistung erforderlichen Schritte übernommen.

1.3

Die zum Angebot gehörenden Unterlagen ( Entwürfe, Abbildungen, Zeichnungen, usw.) sind insoweit maßgebend,  als damit die Leistung nach Art und Charakter bestimmt wird. Abweichungen in der Ausführung sind zulässig, wenn sie sachlich gerechtfertigt sind und Art und Charakter der vereinbarten Leistung gewahrt bleiben.

1.4

Sämtliche Unterlagen, die zum Angebot gehören als auch sog. Quellcodes sind Eigentum von AS-INTERNETDIENST. Der Besteller erwirbt weder Eigentum, noch urheberrechtlich geschützte Rechtspositionen.


2. Geltung

2.1

AS-INTERNETDIENST erbringt die Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Preisvereinbarung und Leistungsbeschreibung sowie der Servicevereinbarung, die den Auftraggebern vollständig zur Verfügung gestellt wurden.

2.2

Änderungen, Ergänzungen oder Zusätze der im Angebot vereinbarten zu erbringenden Leistung, sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch den AS-INTERNETDIENST verbindlich.

2.3

Gegenteiligen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2.4

Kommt es ausnahmsweise zu einem Vertragsschluss unter Einbeziehung der Geschäftsbedingungen des Bestellers, so gelten diese nur, soweit sie zu diesen Geschäftsbedingungen nicht im Widerspruch stehen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Geschäftsbedingungen des Bestellers einer Bestellung zugrunde gelegt worden sind und AS-INTERNETDIENST ihrem Inhalt nicht ausdrücklich widersprochen hat.

2.5

Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2.6

Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.


3. Aufträge

3.1

AS-INTERNETDIENST erbringt die oben aufgeführten Leistungen auf der Grundlage des zwischen den Vertragspartnern vereinbarten Vertrages.

3.2

Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen, gleich welcher Art, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch AS-INTERNETDIENST.


4. Besondere Leistungen

4.1

AS-INTERNETDIENST bietet seinen Kunden u.a. die Registrierung und Ummeldung einer sog. Domain-Adresse (http://www.Firmenname.de, com, net, org etc.) an. Im Falle der Anmeldung erfolgt die Vergabe über Registrierungsstellen. Es kann daher nicht zugesichert werden, dass eine bestimmte Adresse zugeteilt wird. Für etwaige Fehler der Registrierungsstelle ist AS-INTERNETDIENST nicht verantwortlich.

4.2

Die für die Registrierung oder Ummeldung anfallenden Kosten sind vorab vom Kunden zu entrichten.

4.3

Die Rechte des Kunden an der Domain-Adresse bleiben auch nach Kündigung dieses Vertrages bestehen.

4.4

Die Dienstleistungen von AS-INTERNETDIENST wie z.B. die Weiterleitung elektronischer Post oder Telefax-Schreiben erfolgen nach dem gegenwärtigen Stand der Technik unter Beachtung der größtmöglichen Sorgfalt. Da Übertragungsverzögerungen oder Fehler aufgrund der Eigenschaften des Internets jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden können, wird keine Haftung für fehlerhafte oder verspätete Sendungen übernommen. Der Kunde stellt AS-INTERNETDIENST von jeglicher Haftung für eine verspätete, fehlerhafte oder unvollständige Übermittlung frei.


5. Rechte, Pflichten und Obliegenheiten des Vertragspartners

5.1

Der Vertragspartner ist verpflichtet, die von AS-INTERNETDIENST erbrachten Dienstleistungen sachgerecht zu nutzen und die notwendige Sorgfaltspflicht wahrzunehmen.

5.2

Der Vertragspartner stellt die Inhalte für seine Internetpräsenzen oder andere Publikationen in digitaler Form zur Verfügung.

5.3

Der Vertragspartner erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Benutzung des Dienstes ausschließlich auf seine Gefahr erfolgt.

5.4

AS-INTERNETDIENST fordert von seinen Kunden, dass diese innerhalb eines Monats jede Änderung in der Person, des Namens oder der Bezeichnung des Kunden, sowie ggf. das Ausscheiden oder die Aufnahme von Gesellschaftern anzeigen;

5.4.1

für die Erteilung behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig erforderlich sein sollten;

5.4.2

den AS-INTERNETDIENST entstandenen sachlichen und personellen Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten.

5.5

Bei Verstößen gegen die in Nr. 5 Abs. 1 dieser AGB aufgeführten Pflichten ist AS-INTERNETDIENST berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

5.6

AS-INTERNETDIENST übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.


6. Datenschutz

6.1

Sämtliche an AS-INTERNETDIENST übermittelte Daten können zu internen Zwecken gespeichert und weiterverarbeitet werden.

6.2

AS-INTERNETDIENST ist verpflichtet, vom Besteller als vertraulich gekennzeichnete Pläne nur mit dessen Zustimmung Dritten zugänglich zu machen. Zur Kennzeichnung reicht ein Stempel mit dem Schriftzug "vertraulich" aus.

6.3

Wünscht der Kunde Eintragungen in die Internet-Suchprogramme und Branchenverzeichnisse, gelten die dafür relevanten Daten nicht als vertraulich und dürfen von AS-INTERNETDIENST im Internet frei veröffentlicht und somit Dritten zugänglich gemacht werden.


7. Haftung

7.1

Weder AS-INTERNETDIENST noch dessen Informationslieferanten (sog. Information Providers), Lizenzgeber, Angestellte oder Vertreter gewährleisten, dass der Dienst ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung steht; ebenso wenig sichern die vorgenannten Personen zu oder übernehmen eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

7.2

Der Dienst wird nach dem aktuellen Stand der Technik erbracht, ohne dass irgendeine ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherung, insbesondere nicht hinsichtlich des Bestehens von Urheber- oder sonstigen Rechten, der Handelstauglichkeit oder der Eignung für einen bestimmten Zweck gegeben wird.

7.3

Weder AS-INTERNETDIENST noch andere Personen, die an der Entwicklung, Herstellung oder Bereitstellung des Dienstes beteiligt sind, haften für Schäden jeglicher Art, insbesondere nicht für Folgeschäden wie entgangenem Gewinn, die im Rahmen der Benutzung des Dienstes oder Unmöglichkeit oder Erschwerung der Benutzung des Dienstes oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungsverpflichtung entstanden sind. Vorstehende Bestimmung gilt auch für Drittlieferungen.

7.4

Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber AS-INTERNETDIENST als auch gegenüber deren Erfüllungsund Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von den genannten Personen vorliegt. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen finden auf diejenigen Fälle keine Anwendung, in denen es sich um eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt. Haftet AS-INTERNETDIENST infolge leichter Fahrlässigkeit, so ist der Anspruch auf Ersatz des typisch vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die Haftung für nicht entstandenen Gewinn, Mangelfolgeschäden und im Falle der culpa in contrahendo für einen Schaden, der das positive Interesse übersteigt, ist ausgeschlossen.


8. Gewährleistung

8.1

Ist der Besteller Kaufmann, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen der ¶¶ 377, 378 HGB. Im übrigen ist der Besteller verpflichtet, bei der Bereitstellung des Dienstes diesen unverzüglich auf Vertragsgerechtigkeit zu überprüfen.

8.2

Dabei erkennbare Mängel können nur dann anerkannt werden, wenn innerhalb von 10 Tagen nach Eintritt des Mangels die schriftliche Rüge bei AS-INTERNETDIENST zugegangen ist. Eine Haftung nach Ablauf von 6 Monaten ist ausgeschlossen.

8.3

Ansonsten sind Mängel unverzüglich bei AS-INTERNETDIENST schriftlich innerhalb von 10 Werktagen anzuzeigen. Andernfalls gilt die Leistung als mangelfrei erbracht.

8.4

Zur Mängelbeseitigung hat der Besteller der Firma AS-INTERNETDIENST ausreichend Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Verweigert er dies, so entfällt die Gewährleistung von AS-INTERNETDIENST ersatzlos. Dabei muss der Besteller keine unzumutbaren Härten in Kauf nehmen.

8.5

Ergibt sich bei einer Überprüfung, dass die Beanstandung zu Unrecht erfolgt ist, so ist AS-INTERNETDIENST berechtigt, eine angemessene Vergütung für die Überprüfung zu berechnen.

8.6

Sollte eine Nachbesserung der Dienstleistungen von AS-INTERNETDIENST zu den vorstehenden Gewährleistungsbedingungen aus technischen Gründen ausnahmsweise nicht möglich sein, so gewährt AS-INTERNETDIENST eine Preisminderung. Der Umfang der Preisminderung richtet sich nach dem für die konkrete Leistung kalkulierten Aufwand.

8.7

Ein weitergehender Anspruch des Bestellers auf Schadensersatz bleibt ausdrücklich ausgeschlossen.


9. Verfügbarkeiten der Dienstleistung

9.1

Die Bereitstellung der Dienstleistungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von AS-INTERNETDIENST schriftlich bestätigt sind.

9.2

Die Einhaltung der Bereitstellung der Dienstleistungen setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers auch aus anderen Verträgen voraus.

9.3

Die Bereitstellung der Dienstleistungen erfolgt an vereinbarter Stelle.

9.4

Bei nachträglicher Änderung trägt der Besteller alle dadurch entstandenen Kosten.


10. Vertragsdauer und Kündigung von Serviceverträgen

10.1

Serviceverträge werden für die Nutzungsdauer von 6 Monaten abgeschlossen, beginnend mit dem Datum des Beginns der Leistungserbringung durch AS-INTERNETDIENST.

10.2

Sofern keine Kündigung ausgesprochen wird, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 6 Monate. Das Recht des Bestellers, die Dienste unverzüglich sperren zu lassen, bleibt hiervon unberührt.

10.3

Eine Kündigung muss schriftlich und spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Vertragsperiode bei dem AS-INTERNETDIENST zugegangen sein.

11. Zahlungsbedingungen

11.1

AS-INTERNETDIENST stellt dem Vertragspartner die im Vertrag vereinbarten Dienstleistungen zu den in der Preisvereinbarung genannten Gebühren bzw. Konditionen zuzüglich der aktuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung.

11.2

Die Rechnungserstellung für WebDesign und anderer Serviceleistungen erfolgt sofort nach Beendigung der Dienstleistung.

11.3

Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat, rein brutto, innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen

11.4

Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 20 Tagen nach dem Rechnungsdatum, wird eine Mahngebühr von Euro 25,erhoben.

11.5

Die Kosten für nicht eingelöste Schecks und Kontorückbuchungen sowie entstehende Kosten für eingeleitete Mahnverfahren trägt der Kunde.


12. Zahlungsverzug

12.1

Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist ist AS-INTERNETDIENST berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Mitteilung an den Vertragspartner dieses Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und die erstellten Internetpräsenzen aus dem Internet zu entfernen.

12.2

Bei Zahlungsverzug behält sich AS-INTERNETDIENST die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor. Insbesondere hat der Besteller in diesem Fall die Verzugszinsen, mindestens 2% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu erstatten. Kommt es zur vorzeitigen Vertragsauflösung kann AS-INTERNETDIENST sofort einen in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz verlangen, der in der Höhe den Gebühren bis zum Ablauf des Vertrages entspricht.


13. Schlussbestimmung

13.1

Gegenüber Vollkaufleuten ist für alle aus der Geschäftsverbindung herrührenden Ansprüche als Gerichtstand und Erfüllungsort Potsdam vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13.2

Ansprüche des Vertragspartners müssen nach diesem Vertrag innerhalb von 3 Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden. Unterbleibt die gerichtliche Geltendmachung in dieser Zeit, so sind die Ansprüche verfallen, sofern unabdingbare Fristen hierdurch nicht verkürzt werden.

13.3

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.

13.4

Mit Ablauf des Vertrages entfallen sämtliche Sorgfaltspflichten der Firma AS-INTERNETDIENST. Die bestehenden Urheber und Eigentumsrechte bleiben unberührt.